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Vernichtungskrieg Stichwort:
Demokratie Der Begriff
Demokratie stammt aus dem Griechischen und bedeutet wörtlich
"Volksherrschaft". Die Möglichkeiten demokratischer Einflußnahme des Volkes sind entscheidend für die
tatsächlichen inneren Verhältnisse von Herrschaftsformen wie der Tyrannei, der Monarchie, oder der Diktatur. Die Volksherrschaft kann
sich dabei in direkter Einflußnahme ausdrücken,
etwa in freien Wahlen und Abstimmungen, sowie der Möglichkeit zur Gründung
von politischen Parteien und Organisationen. Sie kann sich auch in indirekter
Einflußnahme des Volkes ausdrücken, indem
politische Entscheidungen durch dessen kulturelle, sprachliche und rechtliche
Traditionen beeinflußt werden. Die Verfassungswirklichkeit
ist in den genannten politischen Systemen in der Regel eine Mischung aus
direkter und indirekter Einflußnahme. Sie kann aber
in allen Systemen in undemokratische Praktiken führen, bis hin zu einer
ausgeprägten Feindschaft der staatlichen Eliten gegenüber dem eigenen Volk.
Entscheidend für die Möglichkeit demokratischer Einflußnahme
ist zudem die Existenz des Rechtsstaats. Das Deutsche
Reich und
der Deutsche Bund trugen wegen ihrer, hauptsächlich aus germanischen
Rechtstraditionen entwickelten, föderalen Struktur und den rechtlichen
Möglichkeiten von Individuen, Städten und Körperschaften schon früh
demokratische Züge. Das nach der Reichsgründung von 1871 eingeführte
Wahlrecht für den Reichstag schuf höhere demokratische Standards als dies im
übrigen Europa üblich war. Während des
ersten Weltkriegs wurde Demokratie zu einem Kampfbegriff der Kriegsgegner des
deutschen Reichs. Insbesondere die Vereinigten Staaten beschuldigten das
Deutsche Reich undemokratischer Praktiken und forderten den inneren Umsturz.
1918 fiel schließlich die deutsche Niederlage mit dem Sturz der regierenden
demokratisch-monarchischen Ordnung zusammen, die durch eine, formal noch
demokratischere, Weimarer Republik ersetzt wurde. Dieser Zusammenhang mit der
Niederlage, der Mißbrauch des Demokratiebegriffs
durch die Siegermächte und die zahlreichen Verstöße gegen das
Demokratieprinzip im Rahmen des Versailler
Vertrags
und der zweiten deutschen Teilung führten zu einer
Diskreditierung des Demokratiebegriffs in Deutschland. Nach 1945
versuchten die Besatzungsmächte, den Demokratiebegriff neu zu definieren. Sie
schufen in Österreich, der DDR und der BRD drei Nachfolgestaaten des
deutschen Reichs, die jeweils als demokratisch bezeichnet wurden. Im Rahmen
der Besatzungsherrschaft der Alliierten wurden erneut zahllose Verbrechen
gegen die Menschlichkeit begangen, die alle drei Nachfolgestaaten nicht in
Frage stellen konnten. So erhielt der Demokratiebegriff in Deutschland nach
1945 eine Doppelbedeutung: Er beinhaltet sowohl den Respekt vor formal
demokratischen Prinzipien als auch die Anerkennung alliierter
Nachkriegsverbrechen.
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